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   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.1999 - L 17 U 144/97   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.1999 - L 17 U 144/97 (https://dejure.org/1999,9029)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.01.1999 - L 17 U 144/97 (https://dejure.org/1999,9029)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Januar 1999 - L 17 U 144/97 (https://dejure.org/1999,9029)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung der Verletztenrente; Schweres Kniegelenkstrauma mit antero-medialer Instabilität bei vorderer Schublade und medialer Aufklappbarkeit; Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von 25 v.H. wegen Bewegungshemmung im linken Kniegelenk, Schwellneigung des linken ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BSG, 20.04.1993 - 2 RU 52/92

    Verletztenrente nach einem Arbeitsunfall mit Quetschverletzungen an der rechten …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.1999 - L 17 U 144/97
    Ob eine wesentliche Änderung in diesem Sinne vorliegt, ist durch Vergleich der für die letzten bindend gewordene Feststellung maßgebenden Befunde mit denjenigen zu ermitteln, die bei der Prüfung der Neufeststellung vorliegen (BSGE 26, 227; BSG SozR 3-1500 § 54 Nr. 18).
  • BSG, 02.03.1971 - 2 RU 39/70

    Schutz für Unfallrentner

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.1999 - L 17 U 144/97
    Eine Verschlimmerung oder Besserung der Folgen eines Arbeitsunfalles ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) nur dann wesentlich, wenn sich hierdurch der Grad der MdE um mehr als 5 v.H. erhöht oder senkt (BSGE 32, 245, 246; 43, 53, 54;… Bereiter- Hahn/Schieke/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung - Handkommentar - § 48 SGB X Rdn. 3 m.w.N.).
  • BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86

    Minderung der Erwerbsfähigkeit durch einen Arbeitsunfall verursachte …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.1999 - L 17 U 144/97
    Da für die MdE-Bewertung in der gesetzlichen Unfallversicherung maßgeblich auf die Schwere des noch vorhandenen unfallbedingten Krankheitszustandes, der damit verbundenen Funktionseinbußen sowie dem Umfang der dem Verletzten dadurch verschlossenen Arbeitsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt abzustellen ist (vgl. BSGE 53, 17, 19;… BSG SozR 2200 § 581 Nr. 27; BSG Urteil vom 30.04.1987 - 2 RU 42/86 - Bereiter-Hahn/Schieke/Mehrtens a.a.O. § 56 SGB VII Rdn. 10.1,2), leuchtet es ein, wenn Dr. T ... und Dr. S ... mangels wesentlicher unfallbedingter Funktionsstörungen eine rentenberechtigende MdE i.S.v. § 581 Abs. 1 Nr. 2 RVO nicht mehr haben feststellen können.
     
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.12.1997 - L 17 U 181/95

    MdE-Bewertung - Anhörung eines bestimmten Arztes - Amtsermittlungspflicht

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.1999 - L 17 U 144/97
    Schon der Wert der Befunderhebungen durch Dr. A ... ist - wie der Senat bereits früher (u.a. Urteil vom 10.12.1997 - L 17 U 181/95 -) dargelegt hat, dadurch erheblich beeinträchtigt, daß er die in der Unfallbegutachtung übliche und bewährte Neutral-O-Methode zur Beschreibung der Befunderhebungen an den Gliedmaßen und zur Feststellung der Funktionseinbußen (…vgl. dazu Schönberger/Mehrtens/Valentin a.a.O. S. 131 ff.;… Rompe/Erlenkämper, Begutachtung der Haltungs- und Bewegungsorgane, 3. Aufl. S. 235 ff.) nicht verwendet.
  • BSG, 15.12.1981 - 2 RU 65/80
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.1999 - L 17 U 144/97
    Da für die MdE-Bewertung in der gesetzlichen Unfallversicherung maßgeblich auf die Schwere des noch vorhandenen unfallbedingten Krankheitszustandes, der damit verbundenen Funktionseinbußen sowie dem Umfang der dem Verletzten dadurch verschlossenen Arbeitsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt abzustellen ist (vgl. BSGE 53, 17, 19;… BSG SozR 2200 § 581 Nr. 27;… BSG Urteil vom 30.04.1987 - 2 RU 42/86 - Bereiter-Hahn/Schieke/Mehrtens a.a.O. § 56 SGB VII Rdn. 10.1,2), leuchtet es ein, wenn Dr. T ... und Dr. S ... mangels wesentlicher unfallbedingter Funktionsstörungen eine rentenberechtigende MdE i.S.v. § 581 Abs. 1 Nr. 2 RVO nicht mehr haben feststellen können.
  • BSG, 08.12.1988 - 2/9b RU 66/87
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.1999 - L 17 U 144/97
    Ein solches Gutachten kann im Wege des Urkundsbeweises gewertet werden und nach der Rechtsprechung des BSG, der der erkennende Senat folgt, unter Umständen auch alleinige Grundlage der gerichtlichen Entscheidung sein (…BSG SozR § 122 SGG Nr. 66; BSG Urteil vom 08.12.1988 - 2/9b RU 66/87 - Meyer-Ladewig a.a.O.;… Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens 2. Aufl. Abschnitt III Rdn. 49, 50).
  • BSG, 28.04.1967 - 2 RU 223/63

    Herabsetzung der Rente - Herabsetzungsgründe - Wesentliche Änderung der …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.1999 - L 17 U 144/97
    Ob eine wesentliche Änderung in diesem Sinne vorliegt, ist durch Vergleich der für die letzten bindend gewordene Feststellung maßgebenden Befunde mit denjenigen zu ermitteln, die bei der Prüfung der Neufeststellung vorliegen (BSGE 26, 227;… BSG SozR 3-1500 § 54 Nr. 18).
  • BSG, 07.12.1976 - 8 RU 14/76

    Minderung der Erwerbsfähigkeit - Neufestsetzung - Willkürliche Festsetzung - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.1999 - L 17 U 144/97
    Eine Verschlimmerung oder Besserung der Folgen eines Arbeitsunfalles ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) nur dann wesentlich, wenn sich hierdurch der Grad der MdE um mehr als 5 v.H. erhöht oder senkt (BSGE 32, 245, 246; 43, 53, 54;… Bereiter- Hahn/Schieke/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung - Handkommentar - § 48 SGB X Rdn. 3 m.w.N.).
  • BSG, 26.11.1987 - 2 RU 22/87

    Zur Gleichbewertung der MdE im sozialen Entschädigungsrecht und in der …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.1999 - L 17 U 144/97
    Da für die MdE-Bewertung in der gesetzlichen Unfallversicherung maßgeblich auf die Schwere des noch vorhandenen unfallbedingten Krankheitszustandes, der damit verbundenen Funktionseinbußen sowie dem Umfang der dem Verletzten dadurch verschlossenen Arbeitsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt abzustellen ist (vgl. BSGE 53, 17, 19; BSG SozR 2200 § 581 Nr. 27;… BSG Urteil vom 30.04.1987 - 2 RU 42/86 - Bereiter-Hahn/Schieke/Mehrtens a.a.O. § 56 SGB VII Rdn. 10.1,2), leuchtet es ein, wenn Dr. T ... und Dr. S ... mangels wesentlicher unfallbedingter Funktionsstörungen eine rentenberechtigende MdE i.S.v. § 581 Abs. 1 Nr. 2 RVO nicht mehr haben feststellen können.
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